Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln abschließend das Vertragsverhältnis zwischen Anna-Daniela Pickel, Nikolaus-Fey-Straße 16, 97209 Veitshöchheim – im Folgenden „Anbieter“ genannt - und dem jeweiligen Teilnehmer. Abweichende oder entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Teilnehmers werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter diesen im Einzelfall ausdrücklich zustimmt.
(2) Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern. Der Teilnehmer wird hierüber vollumfänglich und rechtzeitig, spätestens jedoch zwei Wochen vor Inkrafttreten der Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, in Kenntnis gesetzt. Widerspricht der Teilnehmer den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen ab Zugang der Änderungsmitteilung, dann gelten die geänderten Geschäftsbedingungen als angenommen. Widerspricht der Teilnehmer den geänderten Bedingungen firstgemäß, so ist Anbieter berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen oder zu bisherigen Bedingungen fortzusetzen.
(3) Alle Preisangaben verstehen sich als Endpreise.
(4) Der Vertragsschluss findet ausschließlich in deutscher Sprache statt.

§ 2 Vertragsschluss/Pflichten

(1) Bei den von dem Anbieter auf der Webseite angebotenen Kurse handelt es sich um bindende Angebote zum Abschluss eines Vertrages. Ein wirksamer Vertrag zwischen den Parteien kommt zustande, wenn der Teilnehmer am Ende des Bestellvorgangs auf „zahlungspflichtig bestellen“ klickt.
(2) Der Vertragstext und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden nach der Bestellung per E-Mail übersandt.

§ 3 Leistungsumfang

(1) Der Leistungsumfang, der Kursbeginn sowie die Kurszeiten bestimmen sich nach den jeweiligen Kursbeschreibungen.
(2) Änderungen der Kurszeiten durch den Anbieter sind aus sachlichem Grund möglich, soweit dies den Teilnehmern zumutbar ist.

§ 4 Absagen

(1) Der Anbieter behält sich das Recht vor, einzelne Kurstermine zu verschieben, wenn diese in Folge des Ausfalles des Dozenten nicht gehalten werden können. Der betroffene Kurstermin kann endgültig von Anbieter abgesagt werden, wenn er nicht nachgeholt werden kann.
(2) Der Anbieter behält sich das Recht vor, einzelne Kurstermine zu verschieben, wenn diese in Folge von technischen Problemen nicht durchgeführt werden können.
(3) Kommt ein Kurs oder Kurstermin aufgrund einer Absage seitens des Anbieters nicht zustande oder wird verschoben, wird der Anbieter die Teilnehmer darüber unverzüglich per E-Mail informieren.
(4) Wird ein Kurs seitens des Anbieters endgültig abgesagt, wird die Kursgebühr erstattet, soweit die Absage nicht in der Verschuldenssphäre des Teilnehmers liegt.
(5) Nimmt ein Teilnehmer am Kurs aus Gründen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat, etwa infolge Krankheit nicht teil, so ist der Teilnehmer grundsätzlich nicht berechtigt, den Kurs an einem späteren Termin nachzuholen. Eine Rückerstattung des Entgelts für ausgefallene Kursstunden ist ausgeschlossen.

§ 5 Pflichten des Teilnehmers

(1) Der Teilnehmer ist verpflichtet, sicherzustellen, dass er die notwendigen technischen Voraussetzungen erfüllt, um an dem Online-Live-Kurs teilzunehmen. Insbesondere ist der Teilnehmer zur Bereithaltung einer Internetverbindung auf eigene Kosten verantwortlich.
(2) Der Teilnehmer ist nur höchstpersönlich zur Teilnahme an dem Kurs berechtigt.
(3) Der Teilnehmer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten zum Kurs ordnungsgemäß aufzubewahren, geheim zu halten und nicht an unbefugte Dritte weiterzugeben.
(4) Den Teilnehmern ist es untersagt, den Kurs aufzuzeichnen, zu filmen, mitzuschneiden, Screenshots anzufertigen oder sonstige Aufnahmen hiervon zu machen.
(5) Es dürfen keine Inhalte geteilt werden, die gegen Rechte Dritter, insbesondere von Eigentums-, Urheber-, Namens-, Leistungsschutz- oder Markenrechte verstoßen, die gewaltverherrlichender oder pornografischer Art sind oder sonst gegen Bestimmungen des Strafgesetzbuchs verstoßen. Sofern der Anbieter aufgrund mangelnder Berechtigung des Teilnehmers zur Rechteeinräumung oder aufgrund von Nichteinhaltung von rechtlichen Verpflichtungen durch den Teilnehmer von Dritten in Anspruch genommen wird, ist der Anbieter verpflichtet den Teilnehmer unverzüglich zu unterrichten. In diesem Fall wird der Teilnehmer den Anbieter bei der Abwehr derartiger Ansprüche nach Kräften unterstützen und von allen diesbezüglichen Verpflichtungen, insbesondere Kosten (einschließlich der Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung) freistellen, soweit und sofern der angebliche Rechtsverstoß aus der Sphäre des Teilnehmers stammt. 
(6) Der Anbieter ist berechtigt, Teilnehmer aus einem wichtigen Grund von einem Kurs auszuschließen. Als wichtige Gründe gelten etwa dauerndes, nachhaltiges Stören anderer Kursteilnehmer oder des Lehrpersonals etc. Im Falle des Ausschlusses vom Unterricht bleibt der Teilnehmer zur Entrichtung des Kursentgeltes verpflichtet.

§ 6 Vergütung

(1) Die Vergütungshöhe ergibt sich aus den jeweiligen, für den Zeitpunkt der Anmeldung, gültigen Preisen, die auf der Website veröffentlicht sind.
(2) Die Zahlung erfolgt mittels der vom Teilnehmer gewählten Zahlart.

§ 7 Haftung

(1) Der Anbieter bietet seine Online-Kurse nach Maßgabe der aktuellen technischen und rechtlichen Rahmenbedingungen des Internets an. Dem Teilnehmer ist bewusst, dass es hierbei immer mal zu Störungen und Beeinträchtigungen bei der Übertragung kommen.
(2) Der Anbieter haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für Ansprüche auf Grund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
(3) Für sonstige Schäden haftet der Anbieter nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht).
(4) Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch für die Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
(5) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

§ 8 Höhere Gewalt

Der Anbieter ist von der Leistungspflicht in Fällen höherer Gewalt befreit. Als höhere Gewalt gelten alle unvorhergesehenen Ereignisse sowie solche Ereignisse, deren Auswirkungen auf die Vertragserfüllung von keiner Partei zu vertreten sind. Zu diesen Ereignissen zählen insbesondere rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Drittbetrieben, Pandemien, Epidemien sowie behördliche Maßnahmen.

§ 9 Urheberrecht

(1) Die Kursmaterialien sind urheberrechtlich geschützt.
(2) Der Teilnehmer darf die Materialien, die von dem Anbieter zur Verfügung gestellt werden, ohne Einwilligung des Anbieters nicht vervielfältigen und/oder sonst wie verbreiten. Ein Verstoß gegen diese Regelungen führt zu verschiedenen Ansprüchen des Anbieters, wie zum Beispiel Unterlassung und Schadensersatz.

§ 10 Schlussbestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder während der Vertragsdauer unwirksam werden, so wird diese Vereinbarung in allen übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt und gilt unverändert weiter. Die unwirksame Bestimmung soll durch eine andere, zulässige Bestimmung ersetzt werden, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Stand: 16.03.2021